Der „Kul­turkampf in Mit­tel­sach­sen“ (Hin­ter­gründe bei der Freien Presse) um die weit­ere Förderung des soziokul­turellen Zen­trums Treib­haus e. V. in Döbeln ist been­det. Heute entsch­ieden die Lan­dräte Frank Vogel und Matthias Damm (bei­de CDU) als einzige stimm­berechtigte Mit­glieder im Kul­turkon­vent des Kul­tur­raumes Erzge­birge-Mit­tel­sach­sen, dem Vere­in seine Förderung zu belassen.

Dazu erk­lärt die mit­tel­säch­sis­che Abge­ord­nete der Frak­tion DIE LINKE im Säch­sis­chen Land­tag, Mari­ka Tändler-Walen­ta:

„Seit mehr als 20 Jahren ist das Treib­haus ein Zen­trum für Begeg­nun­gen und gen­er­a­tionsüber­greifende Förderung von Kun­st, Kul­tur und Bil­dung. Der Vere­in leis­tet unverzicht­bare soziale Arbeit, ins­beson­dere für Jugendliche. Ich bin erle­ichtert, dass die Lan­dräte doch nicht vor denen eingeknickt sind, die demokratis­ches und kul­turelles Engage­ment mit faden­scheini­gen Anwür­fen mund­tot machen wollen. Der öffentliche Druck und der beein­druck­ende Auf­s­tand der Döbel­ner Zivilge­sellschaft hat­ten Erfolg.

Das zeigt, dass es sich lohnt, gemein­sam gegen jene aufzuste­hen, die mit geifer­n­dem Ver­fol­gung­seifer die Zivilge­sellschaft ter­ror­isieren wollen. Demokratin­nen und Demokrat­en müssen diesen Leuten gemein­sam in den Arm fall­en. Vor allem Rich­tung der CDU sage ich: Kämpfen statt Kuschen heißt das Mot­to!

Ich warne auch davor, durch die Hin­tertür die ‚Extrem­is­musklausel‘ wieder einzuführen, die 2014 von der dama­li­gen Fam­i­lien­min­is­terin Manuela Schwe­sig abgeschafft wurde. Auf demokratis­che Ini­tia­tiv­en darf kein zuwen­dungsrechtlich­er Druck aus­geübt wer­den, wenn wir es mit der Demokratieförderung ernst meinen.“